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Windkraftausbau in OWL kommt nicht von der Stelle – und keine Besserung in Sicht

Landesverband Erneuerbare Energien

Die Energiewende in Ostwestfalen-Lippe (OWL) ist ohne einen Ausbau der Windenergie zum Scheitern verurteilt. Darauf weist der Regionalverband Ostwestfalen-Lippe im Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) anlässlich der Zahlen hin, die die Bezirksregierung Detmold vergangene Woche zur Windkraftnutzung vorgestellt hat. Danach stagniert die Zahl der Windenergieanlagen in OWL. Die düstere Prognose des LEE-Regionalverbandes OWL: Im Jahr 2020 wird es nicht viel besser – und 2021 könnte es sogar einen Rückbau der Windenergie in OWL geben.

Zum Beginn des Jahres 2020 hat es 976 Windenergieanlagen gegeben – nur eine mehr als im Vorjahr. Die Ursachen für den Stillstand beim Windkraftausbau seit 2017 sind vielfältig:

  • Die Bundesregierung hat die bewährte Festpreisvergütung für Windstrom im Jahr 2017 durch ein Ausschreibungsmodell ersetzt. Dadurch steigen die Projektrisiken vor allem für kleine Betreiber und wird die Finanzierung von Projekten erschwert.

 

  • Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen betreibt durch restriktive Vorgaben im Landesentwicklungsplan (LEP) und willkürliche Abstandsregelungen eine aktive Windenergie-Verhinderungspolitik und sorgt für Planungsunsicherheiten bei den Kommunen.

 

  • Die Kommunen geben lautstarken Minderheiten nach, die einen Windenergieausbau vor Ort aus egoistischen Motiven verhindern wollen und verzetteln sich dann in politisch motivierten Flächenplanungen, die häufig rechtswidrig sind und juristisch keinen Bestand haben.

 

  • Durch Einwände von Wetterdiensten, der Flugsicherung und der Bundeswehr wegen angeblicher Beeinträchtigungen ihrer Einrichtungen werden Windenergie-Projekte immer wieder blockiert.

 

  • Umweltschützer – allen voran der Naturschutzbund Deutschland – flankieren die politisch motivierte Windenergie-Verhinderungspolitik, indem die wenigen genehmigten Projekte wegen angeblicher Beeinträchtigungen von Artenschutzbelangen beklagt werden. Davon sind sogar sog. Repowering-Projekte betroffen, also seit Jahren bestehende Windparks, die erneuert werden sollen.

Hochburg der Windenergienutzung ist der Kreis Paderborn mit 517 Anlagen – das sind 53 Prozent der insgesamt in OWL betriebenen Anlagen. Als Positivbeispiel für eine gelungene Flächenplanung im weitgehenden Einvernehmen mit der örtlichen Bevölkerung nennt der Branchenverband für Erneuerbare Energien die Stadt Lichtenau im Kreis Paderborn, die als „Windenergie-Hauptstadt“ von NRW gilt und in der dank Windenergie zehnmal so viel Strom erzeugt wie verbraucht wird.

Nachholbedarf gibt es vor allem in den Kreisen Höxter und Lippe, die zum großen Teil ähnlich gute Voraussetzungen für die Windenergienutzung wie der Kreis Paderborn aufweisen. Mit 19 bzw. 15 Prozent an der Gesamtzahl in OWL sind die Anteile in beiden Kreisen aber noch vergleichsweise gering. Daniel Saage vom Vorstand des LEE-Regionalverbandes OWL fordert daher: „Die Kommunen in den Kreisen Höxter und Lippe können und müssen für die Energiewende mehr tun.“

Kritik übt der LEE-Regionalverband OWL aber auch an anderen Kommunen, die zwar Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz abgeben, aber dann den Ausbau der Windenergie torpedieren und ihrer Verantwortung für die Energiewende nicht gerecht werden. Beispielhaft wird auf die Klimakampagne OWL unter Federführung der Energieagentur NRW verwiesen, an der sich 64 Kommunen beteiligen. „Die Kampagne ist gut, hat in vielen Kommunen aber nur eine Feigenblatt-Funktion und wird nicht aktiv gelebt,“ bemängelt Jürgen Wrona aus Delbrück, Vorsitzender des LEE-Regionalverbandes OWL.

Hoffnung, dass der Windenergie-Ausbau in OWL im Laufe des Jahres noch in Schwung kommt, hat der LEE-Regionalverband OWL angesichts gescheiterter „Windenergiegipfel“ und negativer Signale aus der Landes- und Bundespolitik nicht. Im Jahr 2021 könnte aus der Flaute sogar ein Rückschritt werden. Denn am 1. Januar 2021 entfällt für alle Altanlagen, die bis zum Jahr 2000 errichtet worden sind, die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

Die Forderung nach einer Nachfolgeförderung für Altanlagen hat die Politik bislang nicht aufgegriffen. Die Konsequenz ist absehbar: Die meisten Altanlagen können ohne Förderung nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden und müssen stillgelegt werden. Das Ergebnis: Im Jahr 2021 könnte es in OWL weniger Windenergie geben als 2019 und 2020. „Das ist eine absurde Klimaschutz- und Energiewendepolitik“, kritisiert Wrona.

 

NRW-Kommunalwahl wird Klimawahl

Trotz Corona: „Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wird wieder eine Klimawahl werden“, ist der LEE-Vorsitzende Reiner Priggen mit Blick auf die Wahlergebnisse aus Bayern überzeugt. „Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen in den nächsten Monaten überzeugend darlegen, wie sie Klimaschutz und Energiewende voranbringen wollen.“

Klimaschutz und Energiewende werden trotz der Corona-Krise wichtige Themen der anstehenden Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Reiner Priggen (Dipl.-Ing.), Vorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW), ist überzeugt: „Im Moment diskutieren wir richtigerweise alle über Corona und Politik tut gut daran, diese Krise so schnell und gut wie möglich zu meistern. Allerdings erledigen sich deshalb andere Themen nicht von selbst. Die Menschen wollen überzeugende Antworten auf die Frage, wie wir auch wirtschaftlich die Krise bewältigen. Und dabei müssen Klimaschutz und Energiewende ganz vorne auf der Agenda stehen. Gerade erst haben in Bayern diejenigen gewonnen, die sich dafür einsetzen.“

Bei den Kommunalwahlen in Bayern haben sich etwa in Ingolstadt, Augsburg oder Regensburg Kandidatinnen und Kandidaten bei der OB-Wahl durchgesetzt, die Klimaschutz und Energiewende zu Ihren Kernthemen gezählt haben.

Die Energiewende wird vorrangig in den Kommunen gestaltet. Von der Solaranlage auf dem Schuldach bis zum Windpark am Ortsrand oder der Biogasanlage beim nächsten Bauern: Viele Kommunen fragen sich, was sie für die Energiewende tun können und wie die Kommunen wiederum davon profitieren. Reiner Priggen: „Wer sich ernsthaft für Klimaschutz einsetzen will, muss Erneuerbare Energien ausbauen. Damit sparen die Kommunen nicht nur ordentlich CO2 ein, sondern profitieren von geringeren Stromkosten, sind unabhängiger von Importen und steigern die kommunalen Einnahmen durch Verpachtung und Gewerbesteuer. Dazu schaffen die Erneuerbaren Wertschöpfung in der ganzen Region sowie Jobs und gefragtes Knowhow für die nächsten Jahrzehnte.“

Landesverband Erneuerbare Energien

Windräder: Störendes Blinken ausschalten, Akzeptanz anschalten

Landesverband Erneuerbare Energien

Die Windbranche setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Windräder nachts weniger blinken. Der Bundesrat ist kommenden Freitag aufgefordert einen entsprechenden Beschluss zu fassen, damit Anwohner entlastet werden und die Akzeptanz für Windenergie gesteigert wird.
Der Bundesrat ist am kommenden Freitag aufgefordert einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu folgen und dafür zu sorgen, dass Windräder nachts weniger blinken. Dafür ist die sogenannte Transpondertechnik eine sichere, einfache und schnell umzusetzende Lösung. Das nächtliche Blinken von Windrädern kann damit um 98 Prozent verringert werden. Anwohner von Windparks werden so weniger gestört.
Christian Mildenberger, Geschäftsführer des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW): „Wir erwarten von den Ländern, dieser unumstritten akzeptanzstärkenden Maßnahme nicht im Weg zu stehen und dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zuzustimmen. Das Ziel muss sein, Anwohnerinnen und Anwohner schnellstmöglich zu entlasten. Und zwar bundesweit. Die Transpondertechnik ist dafür die ideale Lösung. So könnte in nur einem Jahr der Himmel über deutschen Windparks wieder dunkel werden.“
Ein umfangreiches Sicherheitsgutachten der Bundesregierung bestätigt, dass die Transponderlösung sicher eingesetzt werden kann. Darüber hinaus ist sie aufgrund des weltweiten, jahrzehntelang erprobten Einsatzes auch sehr preiswert. Durch diese Kosteneffizienz lassen sich bundesweit nahezu alle Windenergieanlagen nachts verdunkeln. Und das ohne elektromagnetische Strahlung, wie sie bei Radaranlagen auftreten würde.
Zur Einführung der Technologie muss die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV) angepasst werden. Nach Verabschiedung im Bundestag steht die finale Abstimmung dazu am kommenden Freitag (14.02.2020) im Bundesrat an. Auf Empfehlung der federführenden Bundesministerien hat der Umweltausschuss der Länder seine Zustimmung signalisiert. Lediglich einzelne Verkehrsminister weniger Länder haben weiterhin unbegründete Bedenken, die aber weder von der Bundeswehr noch der Bundespolizei, von Hubschrauberstaffeln oder Rettungsfliegern geteilt werden.
Für die effiziente Umsetzung der Transpondertechnik hat der LEE NRW ein Konzept entwickelt, um alle ausstattungspflichtigen Anlagen (ca. 2.400 in NRW, 17.5000 deutschlandweit) innerhalb von 18 Monaten auszurüsten. Durch intelligente Vernetzung und Zusammenarbeit bestehender und neuer Windparks kann die Zahl zu installierender BNK-Systeme optimiert werden: So wird es schneller wieder dunkel in der Nacht.

Weltweite Aktion von „Fridays for Future“ – auch in OWL wird für das Ende der Klimazerstörung gestreikt

Landesverband Erneuerbare Energien

Am nächsten Freitag soll das Ende der Klimazerstörung eingeläutet werden. Die internationale Fridays for Future-Bewegung ruft alle Generationen für den 20. September weltweit zum Klimastreik auf. In Deutschland unterstützen zahlreiche Verbände, Kirchen, Gewerkschaften und fast 1.000 Firmen den Aufruf. In Ostwestfalen-Lippe sind neun Demonstrationen geplant. Der Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) NRW rechnet allein in Bielefeld mit 5.000 Teilnehmern.

Der 20. September wurde als Termin für die weltweite Aktion gewählt, weil in der Folgewoche der Klimagipfel der Vereinten Nationen in New York beginnt. Dieser Gipfel muss aus Sicht von „Fridays for Future“ einen Wendepunkt beim Klimaschutz darstellen. Die Anreise der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg in die USA mit einem klimaschonenden High-Tech-Segelboot anstelle eines Flugzeugs hatte für Aufsehen gesorgt.

In Deutschland hat der 20. September für den Klimaschutz eine besondere Bedeutung, weil dann das sogenannte „Klimakabinett“ tagt. Die Bundesregierung hat angekündigt, die Weichen für ihre Klimaschutzpolitik neu zu stellen. Die Demonstranten wollen ein Zeichen setzen, das die Mitglieder des „Klimakabinetts“ nicht übersehen können. Vor allem beim Verkehr werden eine Wende und eine Abkehr von der „Auto-Vorrangpolitik“ erwartet.

Wie dringend notwendig es ist, den Druck auf die Politik zu erhöhen, hat der „Windgipfel“ der Bundesregierung vor wenigen Tagen gezeigt. „Der Ausbau der Windenergie istbundesweit zusammengebrochen, aber der Windgipfel endet ohne konkretes Ergebnis“, ist Jürgen Wrona, OWL-Regionalvorsitzender im LEE NRW, entsetzt. „Den Regierenden auf Bundes- und Landesebene fehlt es bei der Energiewende an Entschlossenheit,“ so Wrona.

In Bielefeld ist der Klimastreik der Höhepunkt einer ganzen „Climate Week“, die vom 19. bis 29. September mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen ausgerichtet wird. Unterstützt wird die Bielefelder Klimawoche von einem breiten Aktionsbündnis mit fast 40 Organisationen und Vereinen, darunter der LEE-Regionalverband OWL. Als gemeinsames Ziel hat das Bündnis formuliert, gegen die Vernichtung der Lebensgrundlagen vorzugehen.

In Paderborn, Gütersloh, Detmold, Lemgo und Minden ist die „Fridays-for-Future“-Bewegung ebenfalls seit Monaten aktiv und beteiligt sich am weltweiten Klimastreik. Im Kreis Herford finden drei Demonstrationen statt – in Löhne, Bünde und Enger. Auch in Paderborn ist eine „Week of Climate“ mit Veranstaltungen geplant.

Die Klimastreiktermine in Ostwestfalen-Lippe und Umgebung:

Bielefeld: 12:05 Uhr am Hauptbahnhof

Paderborn: 14:00 Uhr auf dem Marktplatz

Gütersloh: 12.00 Uhr am Rathaus

Detmold: 13:30 Uhr auf dem Marktplatz

Lemgo: 12.30 Uhr auf dem Marktplatz

Minden: 11:30 Uhr auf dem Marktplatz

Löhne: 14:00 Uhr auf dem Findeisenplatz

Bünde: 10:30 Uhr auf dem Marktplatz

Enger: 12:05 Uhr am Widukind-Gymnasium

Holzminden: 13:30 Uhr auf dem Marktplatz

Lippstadt: 11:55 Uhr am Rathaus

Anröchte: 15:30 Uhr auf dem Bürgerhausvorplatz

Artenschutz und Windkraft in Einklang bringen

Mit ihrer rigiden Forderung nach einem Ausbaustopp für die Windkraft im Kreis Höxter schaden besorgte Vogel- und Naturschützer der Natur mehr, als ihr zu helfen. Vielmehr sollten alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Artenschutz und die Windenergie möglichst in Einklang zu bringen. Das sagt der Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) und bezieht sich dabei auf einen Bericht über angebliche Rotmilan-Totfunde an Windkraftanlagen im Kreis Höxter.

Dass Windkraftanlagen eine Gefahr für bestimmte Vögel darstellen können, ist nicht von der Hand zu weisen. Dennoch ist das Gefährdungsrisiko bei anderen gängigen Gefahrenquellen wie zum Beispiel Hochspannungsleitungen oder dem Straßenverkehr ungleich höher. Die Landschaftsstation im Kreis Höxter hat in den vergangenen anderthalb Jahren nicht mehr als vier Rotmilan-Totfunde durch die Windkraft registriert und das bei 189 Windkraftanlagen im Kreis (Quelle: LANUV, Stand 31.12.2018). Den Brutbestand der Rotmilane im Kreis Höxter beschreibt der Leiter der Station Dr. Burkhard Beinlich als seit Jahren konstant. Die Vielzahl der Windkraftanlagen im Nachbarkreis Paderborn hat auch dort den Bestand der Art nicht geschmälert, wie eine von der Biologischen Station Paderborner Land jährlich veröffentlichte Studie nachweislich belegt.

Nachhaltig agierende Windbauern tun viel für den Artenschutz, oft weit über das rechtlich geforderte Maß hinaus. So wurde zum Beispiel in der Nähe von Lichtenau eigens ein Biotop geschaffen, damit der dort ansässige und ebenfalls bedrohte Schwarzstorch auf Nahrungssuche nicht den angrenzenden Windpark durchfliegen muss. Zudem entwickelt ein Paderborner Windkraftprojektierer in Kooperation freiwillig ein kamerabasiertes Vogelerkennungssystem, das zuverlässig nahende Greifvögel erkennt und die Anlagen binnen Sekunden herunterfahren kann. Dieses System wird gerade aufwändig erprobt, um es später flächendeckend einzusetzen.

Bedroht sind viele Arten weniger durch die Windkraft als vielmehr durch die industrielle Landwirtschaft und den Klimawandel. „Letzterem müssen wir mit einer erfolgreichen Energiewende begegnen und dabei ist die Windkraft eine der tragenden Säulen“, so Sonya Harrison vom Regionalverband OWL im LEE NRW.  Abseits der Diskussion um Greifvogel-Totfunde ist das Vogelsterben in Deutschland dramatisch: Laut NABU verenden in Deutschland jährlich bis zu 2,8 Millionen Vögel an Freileitungen und rund 100 Millionen Vögel an Glasscheiben. Katzen haben laut einer Studie vermutlich noch weit mehr Vögel auf dem Gewissen. Der Vogelschlag an Windkraftanlagen ist bedauerlich, fällt angesichts dieser Zahlen aber kaum ins Gewicht.

Tage der Erneuerbaren Energien: Schüler besuchen Windkraftanlage in Benhausen

Erst Mathe, Englisch und Deutsch in der Schule – danach gab es Klimaschutz zum Anfassen im Windpark: Im Rahmen der „Tage der Erneuerbaren Energien“ haben sich rund 60 Paderborner Schüler, Lehrer und Eltern an zwei Tagen freiwillig zum Thema Windkraft & Co. informiert. Beim Besuch einer Windkraftanlage im Bürgerwindpark Benhausen erfuhren sie viel Wissenswertes rund um die Themen Erneuerbare Energien und Klimaschutz. Eine Gruppe Oberstufenschüler der Heinz Nixdorf-Gesamtschule und die Klimagruppe „UHUS“ des Pelizaeus-Gymnasiums waren nicht nur beeindruckt von der Größe der Enercon-126, die sie natürlich auch von innen besichtigen durften. Auch die Tatsache, dass eine einzige dieser Anlagen rund 3000 Haushalte ein Jahr lang mit sauberem Strom versorgen kann, erstaunte die Teilnehmer. Um den Schülern zumindest einen virtuellen Blick aus einer Windrad-Gondel in 150 Metern Höhe zu ermöglichen, hatten Sonya Harrison von Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) und WestfalenWIND-Unternehmenssprecher Daniel Saage eine virtuelle Besteigung eines Windrads mithilfe einer 3D-Brille vorbereitet.

Jedes Jahr findet am 26. April in Gedenken an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl der Tag der Erneuerbaren Energien statt. Der LEE NRW hat in diesem Jahr landesweit eine Projektwoche mit verschiedenen Aktionen in diversen Städten und mehreren hundert Teilnehmern organisiert.

Landesverband Erneuerbare Energien

Windausbau in OWL drastisch eingebrochen – Kritik an Pinkwart-Rückzieher

Erst den massiven Ausbau der Windkraft in NRW verkünden und dann einen Tag später wieder den energiepolitischen Rückwärtsgang einlegen: Was denn nun, Herr Pinkwart? Diese Frage stellt sich dem Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien in OWL, nachdem der Wirtschaftsminister seine Ausbaupläne nur einen Tag später relativiert und plötzlich lediglich von theoretischen Ausbau-Potenzialen spricht. „Ein ernstzunehmender Vorstoß der schwarz-gelben Landesregierung in dieser Sache hätte uns auch überrascht, dabei wäre er für die Energiewende essenziell wichtig“, so Kerstin Haarmann, geschäftsführender Vorstand des LEE RV OWL.

Denn Fakt ist: Laut den aktuellen Zahlen des LEE ist der Ausbau der Windenergie auch in der Region drastisch eingebrochen. Im Kreis Paderborn kamen im vergangenen Jahr 21 Anlagen dazu, im Kreis Höxter waren es gerade mal zwei und im Kreis Lippe nur eine einzige Anlage. Landesweit gingen 2018 nur 110 Anlagen ans Netz – im Vorjahr waren es fast dreimal so viel.  Mit 543 Windrädern und einer installierten Gesamtleistung von 976 Megawatt ist und bleibt der Kreis Paderborn Spitzenreiter bei der landesweiten Windstrom-Erzeugung. Der Kreis Höxter liegt mit 194 Windrädern auf Platz acht in NRW. In vielen Regionen NRWs habe die Windkraft aber noch durchaus Potential, so Haarmann.
Gleiches gelte für die Solarenergie: Der Regierungsbezirk Detmold belegt Ende 2018 mit fast 54.000 installierten Photovoltaik-Anlagen landesweit schon Platz zwei (Spitzenreiter ist der Regierungsbezirk Münster mit rund 65.000 Solaranlagen). Trotzdem sei in verdichteten Räumen wie zum Beispiel in Bielefeld, wo die Windenergie nur eine untergeordnete Rolle spielen kann, ein zusätzlicher Ausbau der Solarenergie erforderlich.

Der Blick auf die ungenutzten Dachflächen, vor allem in Gewerbegebieten, zeige das enorme Potential für die Erzeugung klimafreundlichen Solarstroms, so der LEE RV OWL. Hier will die Landesregierung mit guten Beispiel vorangehen. Es bleibt zu hoffen, dass sie an der Stelle nicht auch zurückrudert.