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NRW-Energiestrategie bei Erneuerbaren Energien Luftnummer

Die Erneuerbare-Energien-Branche kritisiert: Strategische Ausbauziele und konkrete Regierungspolitik passen nicht zusammen.

Die NRW-Landesregierung hat heute ihre Energiestrategie im Landtag vorgestellt. Dazu Dipl.-Ing. Reiner Priggen, Vorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW): „Die Energiestrategie behandelt zweifelsohne viele wichtige Punkte der künftigen Energieversorgung. Doch beim Kern der Energiewende, der Umstellung auf Erneuerbare Energien, bleibt die Strategie blass. Hier werden wenig ambitionierte Ausbauziele gesetzt, die sich mit der aktuellen Regierungspolitik auch noch als Luftnummern erweisen werden.“

Bei der Windenergie wird es nicht zur angestrebten Verdoppelung bis 2030 kommen, weil die Landesregierung den rechtlich unzulässigen 1.500-Meter-Abstand und das Verbot von Windkraft im Wirtschaftswald im neuen Landesentwicklungsplan (LEP) zur Regel machen will und damit der Ausbau einbricht. Bei der Photovoltaik bleibt man weit unter den Möglichkeiten. Die Landesregierung hat selbst ein PV-Potential von über 80 Gigawatt in Nordrhein-Westfalen festgestellt und möchte doch in den nächsten 11 Jahren nur eine Steigerung der installierten PV-Leistung von derzeit rund 5 GW auf 11,5 GW erreichen. Dann wären 2030 nur rund 14 Prozent des Potentials genutzt. Gerade bei der PV hat NRW aber wegen der dichten Besiedlung und der vielen ungenutzten Dächer große Ausbauchancen. Doch seit zwei Jahren angekündigte Erleichterungen beim Denkmalschutz wurden bisher nicht umgesetzt. Zugleich sollen im neuen LEP Freiflächen-PV-Anlagen weiter tabu bleiben.

Laut LEE NRW müssen der Ausbau Erneuerbarer Energien und die dazu erforderlichen Rahmenbedingungen endlich ins Zentrum der politischen Anstrengungen gestellt werden. In der Energiestrategie stehen sie aber gar hinter Fragen der Speicherung, Sektorenkopplung oder der Produktion synthetischer Brennstoffe zurück: „Strom aus fossilen Kraftwerken in Batterien zu speichern, damit Wärmepumpen und E-Mobile zu betreiben oder gar synthetische Gase zu produzieren, hilft nichts für den Klimaschutz. Vielmehr braucht es für die sinnvolle Nutzung dieser Technologien einen starken Ausbau der Erneuerbaren Energien als Basis. Um diesen Ausbau sicherzustellen, ist eine sofortige Kehrtwende in der Erneuerbaren-Energien-Politik dieser Landesregierung notwendig“, so Priggen.

SPITZE NADEL 2019 würdigt herausragende Aktionen für die Menschenrechte

Berlin/Paderborn, 3. Juli 2019 – Die Entwicklungsorganisation INKOTA und die im Hause WestfalenWIND ansässige gemeinnützige Gesellschaft cum ratione  haben am 3. Juli zum vierten Mal die SPITZE NADEL verliehen. Der bundesweit ausgeschriebene Engagement-Preis würdigt jedes Jahr Initiativen, die mit innovativen und wirksamen Aktionen auf die Missstände in der globalen Textil-, Schuh- und Lederindustrie aufmerksam machen. Die Preisträger setzen sich in herausragender Art und Weise für die Menschenrechte bei der Arbeit ein, ihr Wirken soll Nachahmer motivieren. Die SPITZE NADEL ist mit 10.000 Euro dotiert. Die Verleihung fand auf der Modemesse Neonyt in Berlin statt.

Preisträger der diesjährigen SPITZEN NADEL sind:

  •  das nachhaltige Berliner Modelabel Folkdays für das politische Engagement zu einem Gesetz für Sorgfaltspflichten mit der Kampagne #fairbylaw;
  •  das bundesweite Aktionsbündnis „Turn Around H&M“ für Straßenaktionen, die versprochene Existenzlöhne einfordern;
  •  die Greifswalder Nähwerkstatt Kabutze, für kreative Protestaktionen zu Menschenrechten in der Modebranche in der Fashion Revolution Action Week.

Die InitiatorInnen der SPITZEN NADEL freuten sich über die vielen eingereichten kritisch-provokanten Aktionen. Sie treiben die aktuellen Diskussionen um ein Lieferkettengesetz und Existenzlöhne voran. „Die Textilhändler und -Produzenten hier in Deutschland und weltweit müssen dafür haftbar gemacht werden, wenn ihre Produkte nicht unter menschenwürdigen Bedingungen produziert werden“, sagt Kerstin Haarmann, Geschäftsführerin von cum ratione. „Deshalb freuen wir uns, wenn unsere Preisträ-gerinnen andere dazu ermutigen, dies von der Politik einzufordern.“

Mit der SPITZEN NADEL wollen INKOTA und die cum ratione gGmbH erreichen, dass sich Ereignisse wie die Fabrikeinstürze und -brände von Rana Plaza, Tazreen oder Ali Enterprises mit mehreren tausend Toten und Verletzten nicht wiederholen. Der Preis motiviert Aktionsgruppen und Menschen in Deutschland dazu, gegen die untragbaren Zustände in der Textil-, Schuh- und Lederindustrie aktiv zu werden. „Öffentliche Aktionen wider dem Vergessen bestärken uns darin, den Druck auf Entscheidungs-träger in Unternehmen und Politik hoch zu halten und substantielle Veränderungen voranzubringen“, sagt Berndt Hinzmann von INKOTA.

Die Fachjury mit VertreterInnen aus Politik, Zivilgesellschaft und Presse hat unter 13 Bewerbungen aus Deutschland und Österreich die drei besonderen Aktionen ausgewählt. Zur Jury gehörten Bärbel Höhn (Energiebeauftragte für Afrika, BMZ), Marina Wenk (Bloggerin und Fernsehjournalistin), Annette Jansen(Journalistin und Autorin), Imke Müller-Hellmann (Buchautorin: „Leute machen Kleider“), Jürgen Maier (Forum für Umwelt und Entwicklung), Kerstin Haarmann (cum ratione) und Berndt Hinzmann (INKOTAnetzwerk). Während der Preisverleihung sorgten Tobias Morgenstern (acc) und Jansen Folkers (vio) mit ihrem speziellen Blick auf die Welt für einen musikalischen Akzent.

Balkon-PV: Anmeldung wurde vereinfacht

Mieter und Wohnungseigentümer können jetzt viel einfacher die Sonne anzapfen und Solarstrom ins eigene Stromnetz einspeisen. Die Vorschriften für Steckdosen-Solargeräte sind kürzlich gelockert worden. Verbraucher können die kleinen Solarmodule für den Balkon bis zu einer Gesamtleistung von 600 Watt seit einigen Wochen selbst beim Netzbetreiber anmelden. Bisher war das nur über einen Elektroinstallateur möglich, was vergleichsweise hohe Kosten verursachte.

Der Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien NRW begrüßt die vereinfachte Anmeldung, eröffnet sie doch vielen Menschen die Möglichkeit, Solarstrom kostengünstig selbst zu erzeugen und sich so an der Energiewende zu beteiligen.

Einige Netzbetreiber wie zum Beispiel Westnetz gehen mit gutem Beispiel kundenfreundlich voran und bieten schon jetzt online Anmeldeformulare für die so genannten Balkon-PV-Module an. Auch Westfalen Weser Netz will zeitnah nachziehen. Da die neue Norm erst Ende April in Kraft getreten ist, sollten andere Netzbetreiber in der Region demnächst folgen.

Aus Sicht des LEE-Regionalverbands OWL ist die vereinfachte Anmeldung nur ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Besser wäre es, Anlagen bis zu einer Gesamtleistung von 600 Watt komplett von der Anmeldepflicht zu befreien, wie es schon in anderen europäischen Ländern der Fall ist“, so die Geschäftsstellenleiterin Sonya Harrison. So könne jeder Nutzer mit zwei Modulen pro Jahr den Strom für zum Beispiel zwei Kühlschränke selbst erzeugen – ohne aufwändiges und kostspieliges Anmeldeverfahren.  Die Module selbst können laut der Deutschen Gesellschaft für Sonnenergie über einen Wechselrichter einfach an die Schuko-Steckdose angeschlossen werden.

Landesverband Erneuerbare Energien

Breites Bündnis aus NRW appelliert: Windenergie im Wald nutzen!

Düsseldorf, 04.06.2019

Ein Verbändebündnis aus Energie- und Forstwirtschaft richtet sich mit einer Erklärung an die NRW-Landesregierung. Hauptanliegen: Der neue Landesentwicklungsplan soll auf geplante Einschränkungen bei der Windenergie im Wald verzichten. Vielmehr sollen Kommunen bei der Ausweisung von Waldschadensflächen für die Windenergie aktiv unterstützt werden.

Sechs nordrhein-westfälische Verbände richten heute einen Appell an die Landesregierung und die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Landtag NRW. Darin fordern sie, die Nutzung der Windenergie im Wald zu unterstützen, statt sie mit den geplanten Änderungen am Landesentwicklungsplan auszubremsen. Das Bündnis aus Forst- und Energiewirtschaft betont die Bedeutung der Windenergie im Wald für den Klimaschutz und die Energiewende insgesamt, aber auch für die lokale Wertschöpfung vor Ort. Damit wollen die Verbände ein deutliches Signal für die morgigen Beratungen über den Landesentwicklungsplan (LEP) im Wirtschafts- und Energieausschuss des Landtags setzen.
Die Waldbestände NRWs stünden nach mehreren schweren Stürmen, starker Trockenheit und einem dramatischen Borkenkäferbefall unter großem Druck, so die Erklärung. Die Wiederaufforstung sei eine Herausforderung für Jahrzehnte. Eine gute Möglichkeit, diese wirtschaftlich kritische Zeit zu überbrücken, böte die Windenergie im Wald. Gleichzeitig leisteten Windräder an Waldstandorten einen wichtigen Beitrag für das Gelingen der Energiewende. Die vorgesehenen Einschränkungen im LEP seien hier im hohen Maße kontraproduktiv und suggerierten eine Veränderung der Rechtslage, die rechtlich nicht haltbar sei.

Unterzeichnet haben die Erklärung:
• Landesgruppe NRW des Bundesverbandes Energie und Wasserwirtschaft e.V.
• Familienbetriebe Land und Forst Nordrhein-Westfalen e.V.
• Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V.
• Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V.
• Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbands Kommunaler Unternehmen e.V.
• Waldbauernverband NRW e.V.

Die ganze Erklärung hat der Landesverband Erneuerbare Energien NRW hier auf seiner Website veröffentlicht.

Ansturm auf mehrjährige Blühmischungen – Projekt der Energiestiftung wird bestens angenommen

Mehr als 100 Landwirte und Hobbygärtner tragen in diesem Sommer dazu bei, dass Bad Wünnenberg aufblüht. Sie beteiligen sich an dem Artenschutz-Projekt „Blühfelder“ der Energiestiftung Sintfeld. Das Saatgut für die mehrjährige Blühmischung, die als Nektar-Tankstelle für Insekten dienen soll, war am Ende ausverkauft. Die Landwirte erhielten die spezielle Mischung mit Felderbsen, Öllein, Rotschwingel, Sommerhafer, Sommerwicken, Sonnenblumen und Waldstaudenroggen kostenlos. Die Abwicklung der Fördermaßnahme seitens der Stiftung erfolgte erneut unkompliziert über den Raiffeisenmarkt in Bad Wünnenberg-Haaren.

„Die von uns geförderte Saatmischung entspricht exakt den Vorgaben des Landesprogrammes NRW für Blühstreifen. Nach einmaligen Aussäen blüht die Fläche dann etwa 5 Jahre lang“, so Stiftungsvorstand Ulrich Klinke. „Schlecht zu beackernde Felder mit schrägem Zuschnitt oder Streifen direkt vor Wäldern wurden eingesät, sie eignen sich hervorragend dafür“, erklärt Klinke. Der Bioland-Landwirt freut sich, dass es demnächst auf 60 Hektar um Bad Wünnenberg bunt blühen wird.Für das 1. Halbjahr hat die Energiestiftung Sintfeld neben den knapp 7000 € für die Blühstreifen-Saat weitere 70.000 € aus Windkraft-Mitteln für Vereine und das Ehrenamt bewilligt. Es profitieren wieder viele Projekte, die sich um Kinder und Jugendliche bemühen (siehe Liste unten). Für die kommenden Förderperioden ruft die Energie-Stiftung Sintfeld zu noch mehr Kreativität bei der Einreichung von Anträgen auf.

„Wir wünschen uns wieder mehr Projekte, die unmittelbar etwas mit dem Thema Energie zu tun haben“, erläutert Stiftungsvorstand Friedbert Agethen. Zum Beispiel könnten Vereine, die eigene Gebäude bewirtschaften, sich überlegen Photovoltaikanlagen auf den Dächern selbst zu installieren oder Erdöl- und Erdgas-Heizungen gegen umweltfreundlichere Wärmepumpen tauschen. Zum notwendigen Material könnte dann die Stiftung evtl. Gelder dazu tun. „Kreative Ideen sind uns besonders willkommen“, so Agethen, der feststellt, dass in letzter Zeit auch viele Förderanfragen für Projekte ankommen, die eigentlich zum kommunalen Aufgabengebiet gehören.

Anträge für das zweite Halbjahr können noch bis zum 15.09.2019 eingereicht werden.

Infos unter: www.energiestiftung-sintfeld.de

Geförderte Projekte 1.Halbjahr 2019:

1.) Chorgemeinschaft Bad Wünnenberg und Fürstenberg e.V. / 145-jähriges Jubiläumskonzert

2.) Offene Ganztagsschule Haaren/Helmern (Förderverein Kath. Grundschule) / „Balancier Garten“ – Erweiterung „Balancier Pfad“

3.) Profilschule Fürstenberg (ehemals Sekundarschule Fürstenberg) / Vier neue Volleyballpfosten mit Flaschenzugsystem für den Sportunterricht

4.) Musikverein Bleiwäsche e.V. / Anschaffung einer großen Marschtrommel und Anbringung einer festen Beleuchtungsanlage für das Jahreskonzert

5.) Förderverein Lummerland e.V. / Sitzkreiskissen plus Ständer und 2er Sofa

6.) BSV 1921 Fürstenberg e.V. / Fußball-Freizeittage für Mädchen – Förderung Mädchenfußball in der Gemeinschaft.

7.) Förderverein „Der Bücherbus e.V.“ / Neuanschaffung Bücherbus

8.) Kinder- und Jugendchor 1982 Haaren / Lichtstrahler für Musicalaufführungen

9.) Schützenverein Haaren 1717 e.V. / Umbau Schießstand auf eine elektrische Schießanlage

10.) Musikverein Helmern e.V. / Anschaffung einer neuen Tuba

11.) Förderverein der Kath. Grundschule Haaren-Helmern / Kochen und backen in der Schule – Einbauherde für die Schulküche

12.) Förderverein Kindergarten Sterntaler e.V. / Krippenwagen, um mit den Kleinsten die Natur und die frische Luft genießen

13.) Förderverein der Kath. Grundschule Bad Wünnenberg e.V. / Anschaffung von vier Visualizern zur Ausstattung der Klassenräume

14.) OGS Bad Wünnenberg e.V. / Anschaffung von Schaumstoff-Bausteinen und Rollbrettern

15.) Leiberger Dorfgemeinschaftsverein e.V.      / Anschaffung von vier Spuckschutz-Ständer für den Verkauf von Kuchen und anderen Lebensmitteln bei Leiberger Veranstaltungen

16.) Förderverein Kindergarten Regenbogenland / Anschaffung von Ausstattung des Außengeländes im Leiberger Kindergarten Regenbogenland mit Spielmaterial und Fahrzeugen

17.) Heimat- und Verkehrsverein Leiberg e.V. / Anschaffung einer neuen Lichterkette mit farbigen LED-Birnen für Leiberger Waldfest

18.) Sportfischereiverein Leiberg e.V. / Anschaffung eines Wasseranalysekoffers

19.) DLRG Ortsgruppe Bad Wünnenberg e.V. / Zwei Tauchausrüstungen zur Nachwuchsförderung in Seerettung

20.) Tambourkorps Helmern / Anschaffung von Instrumenten zur Erweiterung des musikalischen Repertoires und Ausbildung des musikalischen Nachwuchses zur Sicherung des weiteren Bestehens des Vereins“

21.) TambourCorps Bad Wünnenberg 1920 e.V. / Anschaffung neuer Schlagwerkzeuge (u.a. Marschtrommel) und Flöten

22.) BSV 1921 Fürstenberg e.V. / Installation einer elektronischen Anzeigetafel in der großen Sporthalle Fürstenberg

23.) TuS Bad Wünnenberg 1920 e.V. / 100-Jähriges Jubiläum – Förderung für Technik, Gagen, Sprungbrett und Pauschenpferd

24.) Weltladen Bad Wünnenberg e.V. / Übernahme Jahresmiete

24.) Projekt der Energiestiftung: Kostenübernahme Saatgut für mehrjährige Blühmischungen auf Ackerrandstreifen für 60 Hektar auf Bad Wünnenberger Gebiet

Hintergrundinformationen zur Energiestiftung Sintfeld:

Die Energiestiftung Sintfeld vergibt seit 2014 jährlich zweimal Fördersummen an Vereine, Clubs und ehrenamtliche Organisationen zur Unterstützung von Kunst, Kultur, Sport und sozialen Zwecken im Raum Bad Wünnenberg. Gespeist wird der Fördertopf aus Erlösen von 38 Windkraftanlagen der Windparks Haaren-Leiberg, Körtge, Kittelbusch und Fündling. Bislang wurden über 680.000 € auf Bad Wünnenberger Gebiet ausgeschüttet.  Die Stiftung will dadurch dem Gemeinwohl dienen, das Gemeinwesen der Region stärken und innovative Kräfte insbesondere im Energiebereich mobilisieren. Sie will erreichen, dass die Bürger und Wirtschaftsunternehmen der Region mehr Mitverantwortung für die Gestaltung ihres Gemeinwesens übernehmen. Deshalb ist die Stiftung offen für weitere Zustiftungen und Spender.

WestfalenWIND unterstützt „Festival der Gitarrenmeister“

Gänsehaut ist vorprogrammiert, wenn sich Mitte September Weltklasse-Gitarristen in Paderborn die Klinke in die Hand geben. Das Kulturbüro OWL will die frühere Tradition von Gitarrenfestivals in der Paderstadt wiederaufleben lassen und auf eine höhere Stufe heben. Dem Künstlerischen Leiter Carsten Hormes (selbst Bassist) ist es gelungen, mehrere Weltklasse-Gitarristen für eine Konzertreihe zu verpflichten. Stattfinden werden die insgesamt drei Konzerte in der einzigartigen Atmosphäre der Paderborner Kaiserpfalz, deren Akustik ein einmaliges Hörerlebnis verspricht.
Die Zuschauer können sich sowohl auf international anerkannte Ausnahmekünstler wie Ian Melrose und Peter Finger als auch auf begnadete neue Talente wie Sönke Meinen und Lulo Reinhardt freuen. Mit dabei auch „The Acoustic Groove Experience“, die schon 2017 bei einem einzigartigen Konzert in eine unserer Windkraftanlagen für Begeisterung sorgten.
WestfalenWIND freut sich, dieses außergewöhnliche Event unterstützen und somit diese großartigen Musiker in die Region holen zu können.
Karten für das Gitarrenfestival vom 13.-15.09.2019 gibt es ab sofort bei Ticket Direct oder im Paderborner Ticket-Center sowie beim Online-Ticket-Portal Eventim. Die Tickets kosten ab 24,60 Euro.

Offener Brief zum Thema Windenergie und Artenschutz

Herrn

Staatssekretär Jochen Flasbarth

Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und nukleare Sicherheit
11055 Berlin                                                                                               Paderborn, 03.05.2019

 

Offener Brief zum Thema Windenergie und Artenschutz

 

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, lieber Jochen,

es gab zu Beginn der Energiewende einen Konsens zwischen den Naturschutzverbänden und den Verbänden der Erneuerbaren Energien, dass Klimaschutz und Artenschutz gemeinsam gedacht werden müssen und dass ein wirksamer Klimaschutz sogar eine wichtige Bedingung für den Fortbestand vieler Arten ist. Nach außen hin wird der Anschein der Gemeinsamkeit noch gewahrt, real existiert mittlerweile mit vielen Akteuren im Naturschutz eine durchgängige Konfliktlinie. Wenn Artenschutz inzwischen so verstanden wird, dass jedes einzelne Individuum unabhängig vom Grad der Bestandsgefährdung und unabhängig vom Ausmaß der Folgekosten absoluten Vorrang hat und das Ganze nur fokussiert auf Windenergie, nicht auf Verkehr und nicht auf Landwirtschaft, dann ist der Ausbau der Windenergie als eine der wichtigen Säulen im Klimaschutz definitiv am Ende. Der Bau neuer Windkraftanlagen an Land liegt in den ersten drei Monaten dieses Jahres fast 90 Prozent unter dem Quartalsniveau vergangener Jahre. In der letzten Ausschreibung wurden nur für 27% der ausgeschriebenen Kapazität Gebote abgegeben.

Auch zu Beginn des Ausbaus der Windenergie war es anstrengend, einen Ausgleich zu finden zwischen den Belangen des Naturschutzes und der Errichtung technischer Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung, aber es war möglich. Heute stellen wir fest: Die Wasserkraft wurde durch den Absolutismus im Artenschutz als erste Branche der EE in die Knie gezwungen. Wir sehen hier heute einen Abbau von Kapazitäten anstelle von Ausbau.

Die Windbranche hat in den letzten 20 Jahren im Rahmen ihrer Kompensations-verpflichtungen etwa 1,5 Mrd. € in Naturschutz investiert und viele Biotope, die heute neuen Windenergieprojekten entgegengehalten werden, erst selbst geschaffen. Inzwischen wird der notwendige Ausbau ausgebremst und die größten Bremser sind der NABU und die vom NABU personell durchsetzten Naturschutzbehörden mit ihren Vetorechten in jedem BImSchG-Verfahren.

Derzeit werden in Deutschland jährlich 2.800 MW Zubau an Windenergie ausgeschrieben. Nach Ansicht von Experten ist das für das Erreichen der Klimaziele zu wenig. Aber selbst für die ausgeschriebenen Zubaumengen gibt es zu wenig Projekte und die Gründe dafür lassen sich aufzeigen:  Die starke Veränderung der Landschaften durch Windenergie ist notwendig, aber erstmal nicht populär. Es wäre Aufgabe der Klimaprotagonisten und der Politik, hier gemeinsam für einen gesellschaftlichen Konsens zu werben. Real aber verkünden sie in Paris große Klimaziele und schlagen sich zu Hause in die Büsche. Die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) im Verantwortungsbereich des BMU müsste rational gesehen für Klimaschutz eintreten, um die Natur vor der Bedrohung durch Klimaveränderung zu schützen. Das Gegenteil ist der Fall.

Sie fordert, dass bei der Planung von Windparks stärker die Auswirkungen auf das Landschaftsbild und das Landschaftserleben berücksichtigt werden müsse. Naturnah wirkende Landschaften müssten ohne technische Überprägung erhalten bleiben. Die Grundsatzfrage, ob wir als Industriegesellschaft die Energiewende wollen mit allen Konsequenzen oder ob wir mit dem BfN zurückwollen zur Landschaftsromantik ohne technischen Energieverbrauch, ist längst entschieden. Wir können nicht bei jeder Bauleitplanung oder jedem BImSchG-Verfahren diese Frage wieder ernsthaft in den Raum stellen. Dass dieser romantisierende Zugang zu Natur und Landschaft direkte Konsequenzen hat, ist klar zu belegen. Im EU-Ausland sind längst technische Systeme zur Vogelerkennung und Vergrämung oder Abschaltung der WEA üblich. Mit neuen Kamerasystemen und KI können wir Vogelarten, ihren Abstand und ihre Flugrichtung sicher erkennen. Wir führen jetzt selbst solche Systeme hier ein und lassen sie auf eigene Kosten wissenschaftlich untersuchen. Da das BfN die Windkraft generell kritisch sieht, fördert es nicht nur nicht die Entwicklung solcher Systeme, sondern es lehnt den technischen Artenschutz einfach ab.

Und der NABU als reichster deutscher Umweltverband macht den Widerstand gegen die Windenergie zum Geschäftsmodell. Obwohl z.B. Landwirtschaft, Verkehr, Plastikmüll in den Meeren, Überfischung zu den großen Verursachern des Artensterbens gehören, konzentriert der NABU sein Verbandsklagerecht vorrangig auf die Windenergie und versammelt so die rückwärtsgewandten Nimbys dieser Republik hinter sich. Angeblich hat er mit dieser Masche im letzten Jahr 50.000 neue Mitglieder gewonnen.

Die Klagewelle hat inzwischen eine verheerende Wirkung: Mit beklagten Projekten und den Verfahrensdauern vor Gerichten kann niemand in eine Ausschreibung gehen. Formal beklagt werden die Genehmigungsbehörden, diese verändern in Folge radikal ihre Genehmigungspraxis, erfinden immer neue Artenschutzprüfungen (Nachdem alle Vogelarten einzeln abgeprüft sind, werden inzwischen Gutachten verlangt zur Frage, welche Auswirkungen WEA auf das Vorkommen von Moosen haben). Dadurch werden BImSchG-Verfahren immer aufwändiger und immer länger. Wenn dann die Genehmigung nach Jahren vorliegt, ist der beantragte Maschinentyp technisch veraltet. Auf die Genehmigung folgt dann sofort der Änderungsantrag nach BImSchG für einen neuen Maschinentyp und das Spiel beginnt von vorn. Wir sind schon dicht vor dem Punkt, wo daraus dann eine Endlosschleife werden wird. Dann bleiben wir permanent in Verfahren und aus dem alten Slogan ‚Tschernobyl ist überall‘ wird dann ‚BER ist überall‘.

Weitere Folge ist, dass kaum noch ein freier Anlagenbetrieb genehmigt wird, sondern die Betriebszeiten immer stärker beschränkt werden. Weniger Betrieb bei gleichen Kosten treibt dann die Preise hoch.

Ich füge ein aktuelles Beispiel an: An einem Standort mit 10 Anlagen, ohne Konflikte in Betrieb seit 2001, sind neue Anlagen als Ersatz (Repowering) beantragt worden. Seit Jahren gibt es in dem Gebiet, wie an vielen anderen Standorten Rotmilane. Im Umkreis von 1 km um die WEA ist aktuell ein Horst nachgewiesen. Die BImSchG-Genehmigung enthält jetzt 111 Auflagen! Eine davon ist, dass die WEA vom 1.3. bis zum 31.10. jeden Jahres nur noch bei vollständiger Dunkelheit betrieben werden dürfen. Im freien Betrieb könnte an diesem Standort mit neuen WEA Windstrom zu 5 ct/kWh, also dicht am Marktpreis produziert werden. Durch die Beschränkungen steigen die Kosten auf 8 ct/kWh. Dieser Preis wird sich durch die Verengung der Angebote dann in der Ausschreibung vermutlich auch tatsächlich erzielen lassen. Folge für die Stromverbraucher sind dann Mehrkosten von 40 Mio. € in 20 Betriebsjahren nur aus diesem einem Projekt. Die Kosten der Energiewende trotz mangelnder Zielerreichung noch weiter in die Höhe zu treiben, bringt die verfehlte Klimaschutzpolitik weiter in Verruf.

Jetzt höre ich, dass aus dem SPD+NABU-Führungsduo im BMU (Schulze/Flasbarth) mit Josef Tumbrinck (ebenfalls SPD+Nabu) ein Trio geworden ist. Josef Tumbrinck hat als NABU-Chef in NRW maßgeblich die Klagen gegen die Windenergie forciert. Mehrere aktuell noch laufende Klagen tragen seine Unterschrift. Das scheint ihn in Kombination mit dem passenden Parteibuch für eine Leitungsfunktion im BMU bestens zu qualifizieren. Dabei wird seine fachliche Qualifikation selbst im BMU in Zweifel gezogen.

Diese Personalie ist eine widerwärtige Schmierenkomödie und Parteifilz, wie er längst überwunden sein sollte.

Lieber Jochen, Deine Glaubwürdigkeit bemisst sich nicht an Deinen großen Worten auf Klima-Konferenzen sondern daran, wie Du zu Hause Klimapolitik umsetzt. Klimapharisäer nach dem Motto: ‚Global schwätzen, lokal verhindern‘ haben wir schon genug.

Wir fordern konkret:

Das BfN hat sich auf Naturschutz zu beschränken und nicht den Artenschutz zu instrumentalisieren für die Verteidigung historischer Landschaftsbild-Klischees. Das BfN soll auch die technischen Optionen für Artenschutz fördern und wirksame Systeme zertifizieren.

Wir erwarten vom BMU einen verbindlichen Artschutzleitfaden für den Bereich Windenergie, der den Ausbau der Windenergie real ermöglicht. Artenschutz muss international gedacht und konsistent organisiert werden. Der Mitteleinsatz für den Artenschutz muss nach dem Maßstab der Wirksamkeit vorrangig dort erfolgen, wo man damit die jeweils größten Bedrohungen verhindern kann. Es macht wenig Sinn, für den Individuenschutz einzelner Zugvögel in Deutschland enorme Summen aufzuwenden, wenn man mit diesen Mitteln entlang der Zugrouten ganze Bestände schützen kann, die dort heute noch bejagt werden oder deren Rastplätze aktiv ruiniert werden. Es spricht nichts dagegen, die Windenergiebranche an der Finanzierung solcher Projekte zu beteiligen. Konsistenz muss auch in Deutschland eingefordert werden. Warum müssen Windkraftanlagen Abstand zu Brutstätten der Waldschnepfe halten, wenn die Waldschnepfe gleichzeitig zum Jagdwild gehört?
Im Übrigen sollten mit öffentlichen Mitteln keine Verbände und Institutionen gefördert werden, die aktiv die Energiewende torpedieren.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Lackmann, Geschäftsführer WestfalenWIND

LEP harter Rückschlag für Energiewende in NRW

Die Erneuerbare-Energien-Branche bekräftigt ihre Kritik am neuen Landesentwicklungsplan. Die NRW-Landesregierung blockiere damit Fortschritte beim Klimaschutz und der Energiewende.

Der Landesentwicklungsplan NRW (LEP) blockiere die Energiewende in Nordrhein-Westfalen, so der Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW). Besonders die Einschränkungen der Windenergie stoßen in der Energiebranche auf Unverständnis. Reiner Priggen, Vorsitzender des LEE NRW, erneuert seine Kritik an der Landesregierung: „Was die Landesregierung hier als Landesentwicklungsplan verkauft, ist in Wahrheit ein Landesrückschrittsplan. Anders kann man es nicht nennen. Die Energiewende wird damit gefesselt und geknebelt.“

Andreas Lahme, stellvertretender LEE-Vorsitzender und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ergänzt: „Die Kommunen werden in der Energiewende allein gelassen. Die Landesregierung nimmt wissentlich Fehlplanungen, Klagen und gerichtliche Auseinandersetzungen in Kauf. Das ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik und schadet dem Standort NRW nachhaltig.“

Kern der Kritik am LEP sind Maßgaben gegen die Windenergie. Seit Regierungsantritt versucht die Landesregierung pauschale Mindestabstände zwischen Wohngebieten und Windrädern einzuführen. Auch in forstwirtschaftlich genutzten Wirtschaftswäldern soll es keine Windenergieanlagen mehr geben dürfen. Die Kommunen müssen gemäß Bundesrecht allerdings ausreichend Raum für Windräder zur Verfügung stellen. Andreas Lahme: „Der LEP ist rechtlich nicht haltbar. Beruft sich eine Kommune auf die pauschale Abstandsempfehlung der Landesregierung und weist keine Flächen aus, wird es Klagen dagegen geben. Das kostet dann Steuergelder und bremst die Energiewende aus.“

Auch bei der Solarenergie fehlten Wachstumsimpulse, kritisiert der LEE NRW. Bei der Freiflächen-Photovoltaik werde weiterhin die Nutzung von wenig ertragreichen landwirtschaftlichen Flächen untersagt, während andere Bundesländer, wie Bayern oder Baden-Württemberg, diese längst nutzten und damit künftige energiewirtschaftliche Wertschöpfung sicherten. Und auch bei der Biomasse würde die standortgerechte Erweiterung von Betrieben im Freiraum blockiert – anders als bei Tierhaltungsanlagen.

Der LEE NRW hat zum LEP umfassend Stellung bezogen und nimmt dazu heute an einer abschließenden Experten-Anhörung im nordrhein-westfälischen Landtag teil.

Artenschutz und Windkraft in Einklang bringen

Mit ihrer rigiden Forderung nach einem Ausbaustopp für die Windkraft im Kreis Höxter schaden besorgte Vogel- und Naturschützer der Natur mehr, als ihr zu helfen. Vielmehr sollten alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Artenschutz und die Windenergie möglichst in Einklang zu bringen. Das sagt der Regionalverband OWL im Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) und bezieht sich dabei auf einen Bericht über angebliche Rotmilan-Totfunde an Windkraftanlagen im Kreis Höxter.

Dass Windkraftanlagen eine Gefahr für bestimmte Vögel darstellen können, ist nicht von der Hand zu weisen. Dennoch ist das Gefährdungsrisiko bei anderen gängigen Gefahrenquellen wie zum Beispiel Hochspannungsleitungen oder dem Straßenverkehr ungleich höher. Die Landschaftsstation im Kreis Höxter hat in den vergangenen anderthalb Jahren nicht mehr als vier Rotmilan-Totfunde durch die Windkraft registriert und das bei 189 Windkraftanlagen im Kreis (Quelle: LANUV, Stand 31.12.2018). Den Brutbestand der Rotmilane im Kreis Höxter beschreibt der Leiter der Station Dr. Burkhard Beinlich als seit Jahren konstant. Die Vielzahl der Windkraftanlagen im Nachbarkreis Paderborn hat auch dort den Bestand der Art nicht geschmälert, wie eine von der Biologischen Station Paderborner Land jährlich veröffentlichte Studie nachweislich belegt.

Nachhaltig agierende Windbauern tun viel für den Artenschutz, oft weit über das rechtlich geforderte Maß hinaus. So wurde zum Beispiel in der Nähe von Lichtenau eigens ein Biotop geschaffen, damit der dort ansässige und ebenfalls bedrohte Schwarzstorch auf Nahrungssuche nicht den angrenzenden Windpark durchfliegen muss. Zudem entwickelt ein Paderborner Windkraftprojektierer in Kooperation freiwillig ein kamerabasiertes Vogelerkennungssystem, das zuverlässig nahende Greifvögel erkennt und die Anlagen binnen Sekunden herunterfahren kann. Dieses System wird gerade aufwändig erprobt, um es später flächendeckend einzusetzen.

Bedroht sind viele Arten weniger durch die Windkraft als vielmehr durch die industrielle Landwirtschaft und den Klimawandel. „Letzterem müssen wir mit einer erfolgreichen Energiewende begegnen und dabei ist die Windkraft eine der tragenden Säulen“, so Sonya Harrison vom Regionalverband OWL im LEE NRW.  Abseits der Diskussion um Greifvogel-Totfunde ist das Vogelsterben in Deutschland dramatisch: Laut NABU verenden in Deutschland jährlich bis zu 2,8 Millionen Vögel an Freileitungen und rund 100 Millionen Vögel an Glasscheiben. Katzen haben laut einer Studie vermutlich noch weit mehr Vögel auf dem Gewissen. Der Vogelschlag an Windkraftanlagen ist bedauerlich, fällt angesichts dieser Zahlen aber kaum ins Gewicht.

Kritik von WestfalenWIND-Geschäftsführer zeigt bei der EU Wirkung

Wettbewerbskommission sagt Überprüfung zu

Die Auswirkung der Eon-Innogy-Fusion auf die Verteilnetze will die zuständige Abteilung der EU-Kommission prüfen. Das geht aus einem Schreiben der Generaldirektion Wettbewerb an WestfalenWIND-Geschäftsführer Johannes Lackmann hervor.
Hier geht es zum vollständigen Bericht des Fachmagazins Energie & Management.